Piratenpartei Jena

STARTSEITE

ANMELDUNG

WERBEMITTEL

RSS-Feed

Piratenpartei Jena

Die Piratenpartei Jena informiert und kommentiert aktuelle Geschehnisse in der Politik auf Bundes-, Landes- und lokaler Ebene

jena piratenpartei piraten piraten-jena

Hinzugefügt am 18.03.2010 - 13:20:31 von redak77

Kategorie: Politik

http://jena.piraten-thueringen.de

RSS-Feed - Einträge

Seite 1 von 1

Jenaer Piratenpartei spricht sich für mehr Wohnraum, bessere Beteiligung der Bürger und ein Umdenken bei der Finanzierung von Kindertagesstätten aus

Jena. Am Sonntag (27.2.2011) fand der dritte Kreisparteitag der Piratenpartei Jena statt. Neben den Wahlen zum Vorstand und Satzungsänderungen standen auch mehrere Anträge zu kommunalpolitischen Themen auf der Agenda. Zusätzlich zu den Beschlüssen für mehr Bürgerbeteiligung und einer transparenteren kommunalen Struktur in Jena wurden auch Konzepte für eine Gebührenfreiheit der Kindertagesstätten beauftragt. "Wir haben unsere Aufgaben heute bestens gemeistert", freut sich der im Amt bestätigte Vorstandsvorsitzende Carsten Eckart. So konnte beispielweise Schatzmeister Thomas Wöllecke einen fehlerfreien Finanzplan aufweisen, "der auch noch Rücklagen zuliess" und Oliver Schimratzki wurde als stellvertretender Vorsitzender ebenfalls bestätigt. Mit Robert Heße und Simon Stützer gibt es zwei neue Gesichter im Vorstand der Piratenpartei Jena. Nach weiteren formellen Beschlüssen zu Satzungsänderungen ging es in der Debatte um komunalpolitische Inhalte.    "Die Wohnungsknappheit und die höchsten Mietpreise in Ostdeutschland sind hausgemacht. Auf explodierende Studentenzahlen wird bis heute nicht reagiert und etwa zusätzlicher Wohnraum in Jena geschaffen", kritisiert Prof. Dr. Beckstein die Handlungsarmut der im Stadtrat vetretenen Parteien. Auch die Kinderbetreuung in Jena lasse zu wünschen übrig. Hier erarbeitet die AG Kommunalpolitik nun ein Konzept zur gebührenfreien Finanzierung aus, bei der auch die Unternehmen mit eingebunden werden sollen.    "Wir sind heute den nächsten Schritt in unserer soliden politischen Arbeit gegangen", fasst Simon Stützer zusammen. Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Jena verweist dabei auch auf die Kernthemen. "Gerade in der Kommunalpolitik sind die Bürger gefragt mitzugestalten. Bürgerbeteiligung und Transparenz der Politik sind der Schlüssel für zukünftige Aufgaben. Erzählen sie das mal den 'alten' Parteien mit ihrer intransparenten Hinterzimmerpolitik". In Sachen Transparenz scheint die Piratenpartei Jena tatsächlich Maßstäbe zu setzen. Von Vorstandssitzungen, über Entscheidungsprozesse bis hin zur Parteikasse ist alles einsehbar: Wiki.   Im August 2010 konnten die  PIRATEN bereits in die Ortsteilräte Jena-Zentrum und Jena-West einziehen und leisten kommunalpolitische Arbeit, die für jeden Bürger transparent und nachvollziehbar ist. Die zur Bundestagswahl 2009 erreichten 4,8 % bieten eine gute Grundlage  für die 2014 stattfindenden Kommunalwahlen.    Wichtige Links: Wir verweisen gerne auf die Website von Freifunk Jena, die uns eine freie W-LAN-Infrastruktur zur Verfügung gestellt haben. Wir danken den PIRATEN Erfurt für die Unterstützung beim Durchführen unserer Mitgliederversammlung.

28.02.2011 - 12:38:37

http://jena.piraten-thueringen.de/node/219

5. Europäischer Datenschutztag

Der 28.Januar wurde auf eine Initiative des Europarats hin europaweit zum Datenschutztag erklärt. Damit soll auf die wachsende Bedeutung des Schutzes der persönlichen Daten im Informations-Zeitalter hingewiesen werden. 2011 wird der europäische Datenschutztag bereits zum 5.Mal begangen.   Europaweit sind zu diesem Tag alle mit Datenschutz befassten Stellen aufgerufen, eigene Aktionen zu starten um auf aktuelle Probleme beim Datenschutz hinzuweisen oder das Bewußtsein für den Schutz der eigenen Daten zu stärken. In Thüringen finden derzeit leider keine Aktionen statt.   Das ist sehr schade, denn auch in Thüringen gibt es im Bereich des Datenschutzes noch deutlichen Nachholbedarf. Selbst hier in Jena gibt es Probleme, wie der aktuelle Bericht des Thüringer Beauftragen für den Datenschutz zeigt. Drei Mal tauchte Jena im Bericht auf, kritisiert wurde unter anderem eine Befragung der Schüler an Jenaer Schulen ohne die Einwilligung der Eltern.   Einige problematische Punkte tauchten in dem Bericht nicht auf. So hatte Jena 2009 über 19.000 Auskünfte aus dem Melderegister erteilt und die Daten der Einwohner damit kostenpflichtig an Dritte weiter gegeben. Insgesamt erzielte die Stadt mit den Daten ihrer Einwohner so Einnahmen in Höhe von ca. 86.000 Euro. Dieses Vorgehen ist nach derzeitiger Rechtslage zwar legal, aber aus datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten fraglich. Eine Änderung der bestehenden gesetzlichen Grundlagen in diesem Bereich wäre  wünschenswert. Bis es soweit ist muss jeder Bürger selbst aktiv werden wenn er nicht möchte, dass die eigenen Meldedaten verkauft werden. Es reicht die Einrichtung einer Übermittlungssperre. (Foto von ginty_46 CC-by-nc-sa)   Ein weiteres Problem des Datenschutzes wird voraussichtlich im Mai 2011 Thüringen erreichen. Unter dem Namen Zensus 2011 wird ab 9.Mai 2011 bundesweit eine Volkszählung durchgeführt. Allerdings wird dabei nicht nur die Zahl der Bundesbürger erfasst sondern eine breite Palette von Daten abgefragt. So gehören beispielweise Auskünfte zur Religionsangehörigkeit und Glaubensrichtungen (Bsp. Islam) ebenso zu den erfragten Merkmalen wie Angaben zur Zuwanderung, zu den Schulablüssen und zur aktuellen Berufstätigkeit. Ein Musterfragebogen kann unter zensus2011.de herunter geladen werden. Diese Daten werden verknüpft mit weiteren Auskünften aus den Meldregistern. Aber auch Vermieter müssen Angaben zu ihren Mietern machen, beispielsweise wie viele Personen eine Wohnung bewohnen oder ob ein Bad mit Bandewanne oder nur eine Dusche vorhanden ist. Von staatlicher Seite wird hier ein gigantischer Datenpool über die Bürger zusammengetragen der höchst anfällig für Mißbrauch und immer wieder geforderte Systeme wie beispielsweise die Rasterfahndung ist.  Als Bürger kann man sich gegen diese Zählung kaum wehren: Es besteht lediglich die Möglichkeit, nur die Pflichtangaben zu machen, aber auch diese Angaben sind schon sehr weitreichend.   Neben diesen staatlichen Eingriffen in die informationelle Selbstbestimmung der Bürger gibt es auch bei den Unternehmen immer wieder Fälle in denen Kundendaten unsachgemäß oder gesetzeswidrig erhoben, gespeichert und verarbeitet werden. Vielfach wissen die Kunden gar nichts davon oder erfahren es nur, wenn es einen größeren Mißbrauchsfall gibt.   Die hier aufgeführten Beispiele sind nur ein kleiner Teil der aktuellen Problemlage Datenschutz. Der Europäische Datenschutztag hat angesichts dieser nach wie vor bestehenden Probleme durchaus seine Berechtigung und es ist zu befürchten dass noch lange Bestand haben wird. Für die Zukunft wäre es auf jeden Fall wünschenswert, wenn des Bewußtsein, sparsam mit den eigenen Daten umzugehen, weiter wachsen würde und wenn das auch in den staatlichen Verwaltungen und den Führungsetagen der Unternehmen ankommt. Dann wäre der Datenschutztag mit Jahr zu Jahr ein wenig weniger wichtig.

28.01.2011 - 09:47:14

http://jena.piraten-thueringen.de/node/212

Jahresrückblick 2010

Das erste komplette Jahr des Kreisverbandes Jena der Piratenpartei ist fast zu Ende und es war ein ausgesprochen gutes Jahr.   Weiterlesen

31.12.2010 - 17:02:56

http://jena.piraten-thueringen.de/node/201

Unterstützung der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt

In Thüringen dauert es voraussichtlich noch ein paar Jahre bis auf Landesebene wieder gewählt wird. In Sachsen-Anhalt dagegen wird bereits im März 2011 ein neues Landesparlament gewählt und natürlich treten dort auch die PIRATEN zur Wahl an. Weiterlesen

06.12.2010 - 11:08:16

http://jena.piraten-thueringen.de/node/195

Der Jenaer Stadtrat und die Bürgerbeteiligung - Eine kommunalpolitische Realsatire

Die "Piratengedanken" ermöglichen es jedem Piraten, seine Gedanken zu Themen seiner Wahl zu veröffentlichen. Diese Ausführungen sind keine Aussagen der Piratenpartei oder der PIRATEN Jena. Es handelt sich lediglich um Einzelmeinungen von Mitgliedern. Kommunalpolitiker sind ja normalerweise angehalten, dem Volk auch mal "aufs Maul" zu schauen, doch kommt der Stadtrat der "Lichtstadt" Jena dabei wenig schmeichelhaft weg. Da wird die "regierende" Parteiengruppierung aus CDU, SPD und Grünen oft und gern als "Betonkoalition" oder gar als "Talibankoalition" bezeichnet, da hört man gelegentlich auch davon, daß außer Personaldebatten keine anderen Debatten im Stadtrat stattfinden würden oder der Rechnungsprüfungsausschuß als "Aschenputtel-Gremium" bekannt ist. Weiterlesen

29.11.2010 - 22:27:10

http://jena.piraten-thueringen.de/node/194

Bundesparteitag - Piratenpartei beschließt Sozial- und Umweltprogramm

Chemnitz. Am 20. und 21. November 2010 trafen sich über 550 Mitglieder der Piratenpartei Deutschland in der Mensa der Technischen Universität Chemnitz zum zweiten Bundesparteitag des Jahres 2010. Laut Beschluss des ersten BPT diesen Jahres handelt es sich dabei um einen Programmparteitag ohne Vorstandswahlen und Satzungsänderungsanträge.   Weiterlesen

21.11.2010 - 21:18:49

http://jena.piraten-thueringen.de/node/182

PIRATEN Jena: Jetzt Stellungnahme für den Eichplatz abgeben!

Eichplatzbebauung �" jetzt aktiv werden und Stellungnahme abgeben! Die Bebauung des Eichplatzes ist in einer weiteren Phasen angekommen. Die Pläne zur Bebauung liegen aus und können von allen Bürger in Augenschein genommen werden. Dazu besteht die Möglichkeit, eine eigene Stellungnahme zu diesem Plan abzugeben. Die Pläne sind vom 15.11.2010 bis einschließlich 17.01.2011 im Fachdienst Stadtplanung einzusehen. Adresse: Am Anger 26 (ehem. Anger-Gymnasium), 2. Stock �-ffnungszeiten: Mo-Mi 9.00 bis 12.00 Uhr, 14.00 bis 16.00 Uhr Do 9.00 bis 12.00 Uhr, 14.00 bis 18.00 Uhr Fr 9.00 bis 12.00 Uhr Die PIRATEN Jena haben neben dieser Möglichkeit auch ein Online-Formular erstellt, mit dem jeder Bürger einfach seine Stellungnahme an die Stadtverwaltung schicken kann. Der Stadtrat wird dann über die eingegangenen Stellungnahmen beraten und eventuell Bürgerstimmen mit in den engültigen Bebauungsplan einfließen lassen. Diese Chance zur Mitgestaltung sollte sich kein Jenaer Bürger entgehen lassen, denn nach dem Abschluss des Verfahren gibt es keine Möglichkeit mehr, durch Bürgerbeteiligung den Bebauungsentwurf abzuändern. Dazu besteht auch auf der Informationsveranstaltung am 22. November, 17:30 Uhr im Rathaus die Möglichkeit, sich zu informieren.

17.11.2010 - 19:32:08

http://jena.piraten-thueringen.de/node/180

„Ausreichende“ Bürgerbeteiligung für den Eichplatz ist nicht genug

Wer früher in der Schule ein „Ausreichend“ bekam, wurde damit darauf hingewiesen, dass er kurz davor stand, die geforderten Leistungen nicht zu erfüllen. Eine Traumnote war das sicher nicht. Wenn es darum geht, die Bürger bei der Bebauung des Eichplatzes in Jena mitreden zu lassen, kann „ausreichend“ daher sicher nicht der Maßstab sein. Im Gegenteil �" bei solchen wichtigen Projekten sollte es mehr Engagement und mehr Einsatz in der Politik und Verwaltung geben, um eine breitere Teilhabe der Bürger zu ermöglichen. Eine Vorstellung davon, wie sich die aktuellen Stadträte von CDU, SPD und den Grünen Bürgerbeteiligung vorstellen, bekommt man, wenn man sich das bereits abgelaufene Bürgerbeteiligungsverfahren zum 2.Entwurf des Eichplatz-Bebauungsplanes betrachtet. Fernab jeder �-ffentlichkeit wurde dieser Plan Anfang des Jahres ausgelegt. Ein Großteil der Jenaer erfuhr nie, dass die Chance bestanden hätte, Stellung zu nehmen. Entsprechend gab es keine Einsichtnahmen in die ausgelegten Pläne und nur 7 Einwände von Jenaer Bürgern gegen den Entwurf. Ohne den Protest der Jenaer und der Bürgerinitiative "Mein Eichplatz" wäre wohl auch der dritte Entwurf zur Eichplatzbebauung von der �-ffentlichkeit weitgehend unbeachtet ausgelegt und beschlossen worden. Nur der öffentlichkeitswirksame Druck sorgte dafür, dass der Auslegungszeitraum als kleines Zugeständnis an die Bürger auf acht Wochen verlängert wurde. Zu mehr Möglichkeiten der Beteiligung konnten sich die regierenden Stadträte allerdings nicht durchringen. Die Auslegungsfrist der neuen Entwürfe für die Bebauung des Eichplatzes beginnt am 15.11.2010 und endet am 17.01.2011. In dieser Zeit kann jeder Bürger in der Stadtverwaltung* Einsicht in die Entwürfe nehmen und seine Meinung dazu hinterlegen. Die PIRATEN Jena rufen dazu auf, von dieser Möglichkeit rege Gebrauch zu machen. Die Einsichtnahme ist auch online möglich. Alle Materialien sind auf der Webseite der Stadt Jena (http://www.jena.de/sixcms/detail.php?id=178307) zu finden. Es besteht darüber hinaus die Möglichkeit, auch online Kritik oder Anregungen zum Entwurf abzugeben. Das entsprechende Formular ist hier zu finden: http://www.jena.de/sixcms/detail.php?id=20026. Diese Auslegungsphase kann allerdings nur ein Anfang für die Einbeziehung der Jenaer bei der Eichplatzbebauung sein. Die PIRATEN Jena rufen den Stadtrat dazu auf, neben dieser Auslegung noch weitere Möglichkeiten zu schaffen, die Meinung der Bürger zur Bebauung zu erfragen und einen Bebauungsplan zu entwickeln, der wirklich dem mehrheitlichen Interesse der Jenaer entspricht. * Die Pläne werden in den Räumen der Stadtplanung (ehem. Anger-Gymnasium) ausgelegt: 15.11.2010 bis einschließlich 17.01.2011 im Fachdienst Stadtplanung, Am Anger 26 (ehem. Anger-Gymnasium), 2. Stock, täglich von 9.00 bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr (außer freitags) bzw. am Sprechtag (donnerstags) von 14.00 bis 18.00 Uhr.

13.11.2010 - 10:02:46

http://jena.piraten-thueringen.de/node/179

PIRATEN fordern bessere Internetinfrastruktur in Jena

Jena. In der Akademikerstadt, dem Leuchtturm im Osten, bestehen teilweise miserable Breitbandverbindungen. Oftmals herrschen in den zentralen Ortsteilen mit hoher Einwohnerkonzentration Geschwindigkeiten im Bereich von DSL 1000 bis 2000. Zum Teil können gar keine neuen Telefon-Anschlüsse vergeben werden, da das vorhandene Netz bereits überlastet ist. Einen kleinen Einblick bietet diese von Jenaer Bürgern mit über 150 Standorten befüllte Übersichtskarte:   Weiterlesen

13.10.2010 - 11:46:09

http://jena.piraten-thueringen.de/node/169

Heute Abend (01.10.10) Mahnwache gegen Polizeigewalt bei S21

Piraten in Jena entsetzt über gewaltätige Ausschreitungen der Polizei in Stuttgart Mit Entsetzen und Trauer haben viele Jenaer Piraten die gestrige Meldung über die gewaltsamen Ausschreitungen der Polizei in Stuttgart vernommen. Mit Tränengas, Pfefferspray und Wasserwerfern wurden friedlich demonstrierende Gegner des umstrittenen Stuttgart 21-Projektes ihres Rechtes auf gewaltlosen Widerstand beraubt. Nachrichtenagenturen sprechen von über 100 Verletzten, darunter auch viele Kinder und Jugendliche. Man kann geteilter Meinung bezüglich eines Infrastrukturprojektes sein, aber eine gewaltsame Auflösung von demonstrienden Bürgern widerspricht eindeutig unseren Vorstellung von gelebter Demokratie und Bürgerbeteiligung. Die polizeilichen Maßnahmen bewegen sich weit außerhalb der rechtlichen Rahmenbedingungen die primär immer noch auf den Schutz und die Sicherheit der Bürger abzielen. Einmal mehr zeigt sich die Hilflosigkeit des Staates gegen demokratisch agierende Bürger. Heute Abend findet eine Mahnmache um 20 Uhr vor der Stadtkirche in Jena statt, um den Verletzten zu Gedenken und um ein Zeichen zu setzen, das Gewalt keine Lösung für einen demokratischen Staat ist.

01.10.2010 - 14:54:30

http://jena.piraten-thueringen.de/node/168

Seite 1 von 1