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Am 20. März 2011 wird in Sachsen-Anhalt der sechte Landtag gewählt. Zum ersten mal steht auch die Piratenpartei auf dem Wahlzettel.
Wir wünschen den Kandidaten im Nachbarland viel Erfolg.
Wer mehr über die Piraten in Sachsen-Anhalt erfahren möchte, findet im Wahlkampfportal nützliche Hinweise.
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13.03.2011 - 16:56:00
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http://www.piraten-thueringen.de/Piratenpartei%20zur%20Landtagswahl%20in%20Sachs ...
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Angesichts der weltweiten Tendenzen ist es so wichtig wie noch nie auf den heutigen Welttag der Internetzensur hinzuweisen. Der Tag wird nun schon zum dritten Mal von der Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) initiiert, um über Internetzensur und die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Netz zu informieren.
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12.03.2011 - 10:33:40
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http://www.piraten-thueringen.de/Welttag_der_Internetzensur_12_3_2011
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Polizeifahrzeuge, schick und modern in blau, daneben Uniformen, viel Geld wurde für die Thüringer Polizei ausgegeben.
Jetzt bestätigt die Staatsanwaltschaft Erfurt Berichte zu aufgenommen Ermittllungen aufgrund des Verdachtes wegen Untreue. Eine anonyme Anzeige gab Hinweise, dass die Aufträge "nicht sachgerecht" ausgelöst wurden, wie es in Medienberichten dazu heißt.
Noch immer ist auf vielen Ebenen der Thüringer Entscheidungsträgern noch nicht angekommen, dass gerade bei Finanzbeschlüssen hohe Transparenz gefragt ist und keinesfalls in nichtöffentlichen Sitzungen oder in Hinterzimmern entschieden werden darf.
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10.03.2011 - 13:52:42
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http://www.piraten-thueringen.de/node/579
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Jenapolis.de. informiert in einem Videointerview mit Carsten Eckart, Kreisverbandsvorsitzender der PIRATEN Jena und Wieland Rose, neu beauftragter Pressesprecher der PIRATEN Jena , über die Vorhaben der Piratenpartei in der Hochschulstadt.
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10.03.2011 - 06:59:23
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http://www.piraten-thueringen.de/KV-Erfurt-Videointerview-2011-1
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Die „Abstimmung per Reifen“, wie es dieser Tage durch die Medien schallte, zeigt, dass die Bürger sehr wohl in der Lage sind, über ihr Konsumverhalten maßgeblich die Entscheidungen der Regierung auch zwischen den Wahlen stark zu beeinflussen.
Leider wird dabei weniger das wirkliche Problem rund um den Biospritanteil E10 aufgezeigt. Dieses aus Pflanzenmasse gewonnene Ethanol, das einst angetreten ist, um zur Verbesserung der Klimabilanz des Strassenverkehrs beizutragen, ist ein zweischneidiges Schwert.
Selbstverständlich ist zu begrüßen, wenn ein Weg weg von den fossilen Energieträgern beschritten wird. Doch dies ist kein Freifahrtschein für den kritiklosen Einsatz regenerativer Ressourcen. Wie inzwischen ersichtlich, muss gerade bei den „nachwachsenden“ Ressourcen jeder Einzelfall ganz genau betrachtet werden. Dies erfordert jedoch eine hohe Transparenz aller bestehenden Rahmenbedingungen.
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07.03.2011 - 19:17:56
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http://www.piraten-thueringen.de/E10_Nachhaltigkeit_verbunden_mit_Transparenz
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In der Stadtratssitzung vom 02.03.2011 beherrschte, neben dem Hochwasser in Hochheim, die Kulturförderabgabe â€" von ihren Kritikern auch liebevoll „Bettensteuer“ genannt - die Stadtratssitzung. Dabei stellten sich zwei Fronten heraus.
Zum Anfang der aktuellen Stunde durfte Frau Dr. Carmen Hildebrandt, die Geschäftsführerin der Tourismus GmbH (Beteiligung der Stadt Erfurt: 74% [1]), ihren Standpunkt darlegen. Einer ihrer Kritikpunkte war, dass durch die prozentuale Besteuerung die Reiseveranstalter gezwungen sind ihre Kostenkalkulation komplett offen zu legen. Außerdem wurde von einem langfristigen Schaden gesprochen, der erst in 3 Jahren bemessen werden könne. Danach äußerten sich die Mitglieder der Fraktionen der CDU, FDP und Freie Wähler.
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05.03.2011 - 17:49:54
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http://www.piraten-thueringen.de/node/573
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Keine vollständige Verschlüsselung
Wer seine E-Mails mit einem herkömmlichen Verschlüsselungs- und Signierprogramm (wie etwa PGP) bearbeitet, möchte sicher gehen, dass wirklich nur der adressierte Empfänger die E-Mail entschlüsseln kann. Gleichzeitig wird die Möglichkeit geboten, die Herkunft und die Unversehrtheit der Nachricht eindeutig feststellen zu können. Beim offiziellen Dienst De-Mail gibt es diese Sicherheit nicht. Der Master-Schlüssel für alle E-Mails ist auf den De-Mail-Servern gespeichert. Behörden, und alle anderen, die an diesen Master-Schlüssel gelangen, können so auf jede Kommunikation zugreifen, ohne dass der Empfänger es merkt. Dieses Sicherheitsproblem wurde nicht nur von den PIRATEN kritisiert - auch der Datenschutzbeauftragte des Bundes, Peter Schaar, wies mehrfach auf diesen wichtigen Punkt hin. Leider fand die Kritik bei der Bundesregierung kein Gehör.
Bernd Schreiner, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Thüringen sagt dazu: „Die De-Mail ist nach wie vor nur mit einer unzureichenden Verschlüsselungstechnik ausgestattet. Auf die deutlich sichere "Ende-zu-Ende-Verschlüsselung" wurde standardmäßig verzichtet. Dem hohen Rechtsgut des Briefgeheimnisses nach Artikel 10 des Grundgesetzes wird somit bei der De-Mail nicht genüge getan. Auch moderne elektronische Kommunikation sollte das Briefgeheimnis bewahren können und nicht eine Sicherheit suggerieren, die in Wirklichkeit nicht gegeben ist.“
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01.03.2011 - 21:57:04
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http://www.piraten-thueringen.de/De_Mail_Unsicher_und_teuer_fuer_den_Buerger
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Am Sonntag den 27. Februar 2011 fand der dritte Kreisparteitag der Piratenpartei Jena statt. Neben den Wahlen zum Vorstand und Satzungsänderungen standen auch mehrere Anträge zu kommunalpolitischen Themen auf der Agenda. Zusätzlich zu den Beschlüssen für mehr Bürgerbeteiligung und einer transparenteren kommunalen Struktur in Jena wurden auch Konzepte für eine Gebührenfreiheit der Kindertagesstätten beauftragt.
"Wir haben unsere Aufgaben heute bestens gemeistert", freut sich der im Amt bestätigte Vorstandsvorsitzende Carsten Eckart. So konnte beispielweise Schatzmeister Thomas Wöllecke einen fehlerfreien Finanzplan aufweisen, "der auch noch Rücklagen zuliess" und Oliver Schimratzki wurde als stellvertretender Vorsitzender ebenfalls bestätigt. Mit Robert Heße und Simon Stützer gibt es zwei neue Gesichter im Vorstand der Piratenpartei Jena. Nach weiteren formellen Beschlüssen zu Satzungsänderungen ging es in der Debatte um komunalpolitische Inhalte.
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28.02.2011 - 20:15:30
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http://www.piraten-thueringen.de/Jenaer%20Piratenpartei%20spricht%20sich%20f%C3% ...
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Die PIRATEN Jena treffen sich am Sonntag, den 27. Februar 2011 zu ihrer dritten Mitgliederversammlung seit Gründung. Exakt ein Jahr nach dem letzten Kreisparteitag finden sich die Mitglieder im Saal des Ricarda-Huch-Haus zusammen um einen neuen Vorstand zu wählen, die Satzung abzurunden und einige kommunalpolitische Positionspapiere zu diskutieren. Unter anderem stehen Anträge zu KiTa-Gebühren, städtischen Eigenbetrieben und Bürgerbeteiligung zur Debatte.
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24.02.2011 - 13:43:35
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http://www.piraten-thueringen.de/node/568
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In verschiedenen Medien war zu lesen, dass die GEMA im Auftrag der VG Musikedition Kindertagessstätten angeschrieben und darauf aufmerksam gemacht hat, dass das Anfertigen von Kopien von Notenblättern einer Genehmigung der Rechteinhaber bedarf. Auch ein Angebot war gleich parat: 56₠plus Mehrwertsteuer für 500 Kopien. Dabei muss jede Kopie angegezeigt werden. Die Umsetzung dieses Vorschlags würde nicht nur hohe Kosten verursachen, sondern auch einen unnötigen Verwaltungsaufwand.
Die PIRATEN Thüringen haben daher durch eine finanzielle Zuwendung an die Musikpiraten e.V. die Aktion "50.299 Bücher mit gemeinfreien Kinderliedern" als Sponsor unterstützt.
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19.02.2011 - 13:21:06
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http://www.piraten-thueringen.de/node/563
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